Neuigkeiten aus dem Gemeinderat

Wissenswertes aus dem Gemeinderat

Stand: 10.08.2026

Grünanger, Haushalt, Bauangelegenheiten

Die das Gelände der Universität der Bundeswehr ist jedem und jeder in Neubiberg ein Begriff, doch es befindet sich mehr auf dem Areal als nur die Lehreinrichtung. So begrüßen wir von der SPD die anstehende Umbenennung der Liegenschaft in „Universitätscampus Neubiberg“. So werden nicht nur die Dienststellen repräsentiert, sondern auch unsere Gemeinde ziert den Namen dieser Liegenschaft.

Der Haushalt für das Jahr 2026 ist aus unserer Sicht sehr solide. Trotz steigender Kosten in einzelnen Bereichen sind wir überaus zufrieden mit der Arbeit des Kämmerers und blicken auf ein finanziell stabiles Jahr. Trotz der Entnahme aus Rücklagen in Höhe von etwa 12 Mio.€ bleiben noch über 50 Mio.€ Rücklagen erhalten, was nur wenige Gemeinden im Kreis von sich behaupten können. Auch unsere Bedenken hinsichtlich der Mittel für den Katastrophenschutz konnten mit Verweis auf Reste aus 2025 ausgeräumt werden, sodass wir guten Gewissens dem Haushalt zustimmen konnten.

Bei der ökologischen Verbesserung des Grünangers, befürworten wir sehr den Entwurf der Verwaltung, wonach die Wiesen im Süden lediglich im Randbereich stärker beschattet werden, der Bereich um den Teich stärker bepflanzt wird mit Sträuchern, Büschen und Bäumen, und der Nordbereich in seiner Ausplanung noch etwas verschoben wird. Dieser Entwurf stärkt die Aufenthaltsqualität, die ökologische Vielfalt und die Zukunftsfähigkeit des gesamten Grünangers.

Wir waren als Fraktion sehr dankbar über die Übersicht aller Projekte im Bauamt, durch Herrn Wiemers. Sehr gefreut haben uns natürlich die Fortschritte bei Projekten wie dem ISEK samt Hochwasserschutz am Hachinger Bach, Schopenhauerstraße 5+7, die Seniorenbegegnungsstätte, die Klimatisierung der Grundschulen des KiGa, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, der kommunalen Wärmeplanung und vielen weiteren. Auch die fortschritte im Bereich der Ladesäulen für E-Fahrzeuge im Gemeindegebiet freut uns. Diese werden jedoch keine Schnellladesäulen sein, was uns dazu veranlasst auch diesen Punkt aus unserem Wahlprogramm wieder aufzugreifen und für Schnellademöglichkeiten im Gemeindebereich zu sorgen.

Zur Ausschussumbesetzung und dem Ausschluss aus der Fraktion GRÜNE-ödp von Herrn Körner, können wir darauf verweisen, dass dies interne Angelegenheiten dieser Fraktion sind. Gerne haben wir jedoch in Anbetracht der Rechtssicherheit der im Ausschuss erfolgenden Abstimmungen diese Verschiebung auf den Ferienausschuss mitgetragen.